Wir verwenden Cookies, um Ihre Erfahrung zu verbessern. Um die neuen Datenschutzrichtlinien zu erfüllen, müssen wir Sie um Ihre Zustimmung für Cookies fragen. Weitere Informationen
Ohne Anwalt zum Patent
Anleitung zur Erstellung wertvoller Patente und Gebrauchsmuster
Von Meitinger, Thomas Heinz
Lieferbar
Lieferzeit: 7 - 10 Werktage
74,99 €
ISBN-13 | 978-3-662-63822-4 |
---|---|
Erscheinungsjahr | 2021 |
Verlag | Springer-Vieweg Verlag |
Ausgabe | 1. Auflage 2021 |
Umfang / Format | 251 Seiten, mit 109 Abbildungen, Kartoniert |
Medium | Buch |
Dieses Fachbuch dient dazu, Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen selbst zu erstellen. Es werden die erforderlichen Bestandteile einer Anmeldung beschrieben und Formulierungsvorschläge gegeben. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis geben zusätzliche Orientierung.
Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert.
Dieser Ablauf hat den Vorteil, dass erst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.
Der Aufbau des Fachbuchs entspricht dem empfohlenen Ablauf bei der Erstellung einer Anmeldung. Zunächst wird beschrieben, wie in der Anmeldung der Stand der Technik erläutert wird. Der Stand der Technik stellt den Ausgangspunkt der Schöpfung der Erfindung dar. Aus der Beschäftigung mit dem Stand der Technik stellt der Erfinder Nachteile fest, die ihn zu seiner Erfindung veranlassen. Die Nachteile führen zur Aufgabe der Erfindung. Dieser Werdegang der Erfindung ist in der Anmeldung wiederzugeben. Als nächsten Schritt der Ausarbeitung einer Anmeldung folgt eine Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung. Schließlich werden die Ansprüche formuliert.
Dieser Ablauf hat den Vorteil, dass erst am Ende der Bearbeitung der schwierigste Schritt erfolgt, nämlich das Formulieren der Ansprüche. Der Erfinder weist daher bei der Formulierung der Ansprüche eine profunde Kenntnis der verschiedenen Aspekte seiner Erfindung auf, was ihm das Abfassen der Ansprüche erheblich erleichtern wird.
Einleitung
Warum ein Patent oder Gebrauchsmuster?
Zeitliche Abläufe
Allgemeine Formerfordernisse
Bestandteile einer Anmeldung
Einleitender Teil der Beschreibung
Zeichnungen
Beschreibung der Zeichnungen
Ansprüche
Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung
Antragsformulare
Recherche nach dem Stand der Technik
Arbeitnehmererfindungen
Erfindergemeinschaft
Gebrauchsmuster
Deutsches Patent
Europäisches Patent
Internationale Patentanmeldung
Amtlichen Bescheid erwidern
Vorlage für eine Patentanmeldung
Vorlage für eine Bescheidserwiderung
Warum ein Patent oder Gebrauchsmuster?
Zeitliche Abläufe
Allgemeine Formerfordernisse
Bestandteile einer Anmeldung
Einleitender Teil der Beschreibung
Zeichnungen
Beschreibung der Zeichnungen
Ansprüche
Information der Öffentlichkeit: die Zusammenfassung
Antragsformulare
Recherche nach dem Stand der Technik
Arbeitnehmererfindungen
Erfindergemeinschaft
Gebrauchsmuster
Deutsches Patent
Europäisches Patent
Internationale Patentanmeldung
Amtlichen Bescheid erwidern
Vorlage für eine Patentanmeldung
Vorlage für eine Bescheidserwiderung
ISBN-13 | 978-3-662-63822-4 |
---|---|
Erscheinungsjahr | 2021 |
Verlag | Springer-Vieweg Verlag |
Ausgabe | 1. Auflage 2021 |
Umfang / Format | 251 Seiten, mit 109 Abbildungen, Kartoniert |
Medium | Buch |