Die rechtliche Bedeutung technischer Normen als Sicherheitsmaßstab

In dem Buch aus der Reihe Beuth Recht Die rechtliche Bedeutung technischer Normen als Sicherheitsmaßstab erläutert Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich die rechtliche Wirkung technischer Normen in drei Rechtsbereichen:

Normen bei technischen Generalklauseln (anerkannte Regeln der Technik, Stand der Technik und Stand von Wissenschaft und Technik)

Normen im (öffentlich-rechtlichen) Produktsicherheitsrecht (Maschinen-, Niederspannungs- und andere EU-Richtlinien)

Normen im (zivilrechtlichen) Schadensersatzrecht (Verkehrssicherungspflicht)


Technische Normen dienen der Konkretisierung und Ausfüllung grundlegender Anforderungen in Rechtsvorschriften. Technische Normen erhalten ihre rechtliche Bedeutung durch gesetzliche Inbezugnahme (!Ansaugpunkte!) - die technische Generalklausel, das Gefährdungsverbot im Öffentlichen Recht und das Gefahrminimierungsgebot im Zivilrecht. Zur Verdeutlichung der Rechtslage bezieht der Autor grundlegende und aktuelle Gerichtsurteile in seine Ausführungen ein.

Immer mit Blick auf die Praxis, betrachtet der Autor die Bedeutung, die Normen bei der Beurteilung von Bauvorhaben, Produktherstellung und (Anlagen-) Betrieb, bei Sport, Musik und Veranstaltungen, in Bäckereien, Krankenhäusern und Schwimmbädern, auf Fußball- und Spielplätzen, auf Straßen und Schiffen und in so unterschiedlichen Bereichen wie Abwasseranlagen und Aufzügen, Baugerüsten und Baugruben, Brennpasten beim Grillen, Eishockey-Pucks, Funkschalter, Konzertlärm im Zirkuszelt, Ladungssicherung, Schutzkleidung, Steckdosen und Treppensturz bis hin zu Wasserrutschen haben.

Das Buch enthält 33 Gerichtsurteile – so werden die im ersten Teil herausgearbeiteten allgemeinen Aussagen zur rechtlichen Bedeutung technischer Normen als Sicherheitsmaßstab verdeutlicht und mit Rechtsprechungspraxis konkretisieret. Die Gerichtsurteile sind didaktisch aufbereitet - die zahlreichen juristischen Einzelheiten, etwa zur Zulässigkeit der Klage oder anderen Formfragen, wurden "herausgeschnitten". Die entscheidenden Urteilspassagen sind nicht verändert, um dem Leser den juristischen Originalton zur Verfügung zu stellen.

Die Berücksichtigung und genaue Studie der Gerichtsurteile ist nötig, weil trotz zahlreicher allgemeiner Aussagen, die für den ersten Teil des Buches aus der Rechtsprechung "herausgefiltert" worden sind, immer auch der konkrete Kontext entscheidend ist.