Betriebssicherheit und überwachungsbedürftige Anlagen

Der Betrieb und die Sicherheit überwachungsbedürftiger Anlagen (darunter fallen z.B. Aufzüge oder Tankstellen sowie Dampfkesselanlagen, Druckbehälter, Leitungen unter Überdruck, Druckgeräte) wird seit Juli 2021 erstmals mit einem eigenen Gesetz geregelt: dem Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG). Zuvor war das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) die Rechtsgrundlage.

Das neue ÜAnlG richtet sich in erster Linie an die Betreiber solcher Anlagen. Sie müssen für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten und anderer Personen sorgen, die sich im Gefahrenbereich der Anlage befinden. Darüber hinaus benennt es auch die Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) und Zulassungsstellen. Die Bestimmungen des ÜAnlG hängen sehr eng mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zusammen. Letztere regelt jegliche Verwendung von Arbeitsmitteln, gilt also auch für "ganz normale" Werkzeuge wie Zangen oder Akkuschrauber.

Sie wissen aus eigener Erfahrung: Die juristische Materie ist für Arbeitssicherheits-Praktiker oft ziemlich komplex – die Systematik und die diversen Vorschriften sind recht schwer zu durchschauen und zu handhaben. Da kommen die praktische Einführung und die Erläuterungen im Buch Betriebssicherheit und überwachungsbedürftige Anlagen gerade recht: Sie machen die Strukturen und Hintergründe des neuen Gesetzes sowie seine Verflechtung mit der BetrSichV transparent.
So wird aus den trockenen Bestimmungen verständlicher Klartext!

Der Aufbau des Buches sieht so aus:

Einführung

Betriebssicherheitsverordnung – Wortlaut

Erläuterungen zur Betriebssicherheitsverordnung

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen – Wortlaut

Erläuterungen zum Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS)


Die Einführung arbeitet die wesentlichen Vorgaben, Strukturen und Zusammenhänge heraus. Los geht es mit einem Abriss der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach den Ermächtigungsgrundlagen, den Gründen für die Neufassung und der aktuellen Struktur der Verordnung werden die für die Praxis besonders relevanten Paragrafen skizziert. Dazu einige Stichworte:

Anwendungsbereich der BetrSichV

Gefährdungsbeurteilung

Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln

Instandhaltung

Manipulationsverbot

Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber

Unfallanzeige

Prüfung von Arbeitsmitteln

Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen


Das letztgenannte Stichwort bildet die Brücke zum Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen (ÜAnlG). Dazu finden Sie ebenfalls einen kurzen Abriss über die Historie, die Beweggründe für das neue Gesetz und seine grundsätzlichen Regelungen. Bis hin zum Faktum, dass das neue Gesetz keinen Katalog überwachungsbedürftiger Anlagen mehr enthält. Wie es damit voraussichtlich weitergeht, steht im Ausblick. Im anschließenden Wortlaut der BetrSichV helfen Ihnen die Randverweise, rasch die passende Seite in der folgenden umfangreichen Erläuterung zu finden.

Direkt im Anschluss kommt das ÜAnlG. Ebenfalls im Wortlaut und wieder gefolgt von einer umfangreichen Erläuterung. Eine Auflistung der Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) und ein Stichwortverzeichnis runden das Werk ab.

Als Bonus können Sie den gesamten Inhalt des Buches auch als E-Book nutzen – den Download-Code dafür finden Sie im Buch.